Politik

Abstimmungssonntag hüben (CH) und drüben (D)

Heute war mal wieder ein Abstimmungssonntag - das ist hier in Zürich nichts aussergewöhnliches, doch heute hat auch eine Abstimmung in Baden-Württemberg stattgefunden. Das ist etwas aussergewöhnliches, das Volk wird in Deutschland äusser selten befragt und in Baden-Württemberg ist dies seit über 40 Jahren nicht mehr vorgekommen dass man das Volk befragt hat. Es ist also etwas aussergewöhnliches - und...

PPS Präsidentschaft - Tag 1

Offiziell bin ich seite heute der Präsident der Piratenpartei, auch wenn auf allen anderen Blogs heute vorallem Unsinn steht (1. April) möchte ich heute mein Blog neu Starten und zwar ohne Aprilscherz. Es hat sich in den letzt 2 bis 3 Wochen schon einiges getan, es wurde schon viel Material weitergereicht und die neuen Vorstandsmitglieder haben bereits einiges gelernt und...

Wahlsonntag 2011

Es ist vorbei, der Wahlkampf ist zu Ende, das Resultat ist da. Piratenpartei, 119400 Stimmen, 3512 Wahlzettel, 0.86% - und damit leider das gesteckte Ziel von 1% bis 1.5% nicht erreicht. Persönlich als Nummer 2 der Liste 10 habe ich 8390 Stimmen erhalten, ein herzliches Dankeschön an dieser Stelle. Ich habe die Zahlen der Kantonsratswahl als Vergleich wo ich als...

Joiz Backstage - Watch me

So, mein erster Auftritt im Fernsehen. Nach Zeitungen und Radio ist das nochmals eine ganz andere Welt. Ich fass mal zusammen was passiert ist und ihr könnt meinen Auftritt auch gleich unten anschauen wenn ihr wollt. Und unbedingt für mich abstimmen: Politbattle #3 auf joiz Backstage Die Sendung begann um 19:00 Live und ich war etwa um 17:45 im Studio,...

Battle auf Joiz

Morgen Abend ist es soweit, ich werde morgen abend gegen Renato Pfeffer von der jungen EVP antreten in einem Rededuell auf joiz. Nachdem ich nun schon mehrmals für Zeitungen und Radios Interviews gemacht habe wird das für mich der erste Auftritt im Fernsehen.Eine gewisse Anspannung ist da definitiv vorhanden, ich hoffe das ich mich einigermassen schlagen werde und das ich...

Verfassungsgerichtbarkeit auf Bundesebene

Manch andere Partei halten Rechtsstaatlichkeit und Demokratie für Gegensätze, dabei sind sie eigentlich zwei Seiten der Selben Medaille. Demokratie ohne Rechtsstaatlichkeit Eine Demokratie ohne Rechtsstaatlichkeit würde Willkür Tür und Tor öffnen. Rechtsstaatlichkeit hat einige Grundpfeiler welche schlicht nicht entfernt werden dürfen weil sonst die Demokratischen Entscheide nutzlos werden. Ohne Justiz kann kein Strafgesetz funktionieren, ohne Rechtsgleichheit ist man staatlicher Willkür...

Grenzenlose Freiheit

Das Internet wird von den meisten Politikern im normalfall als eine Sammlung von Webseiten begriffen – dass es daneben aber noch soviele weitere Möglichkeiten gibt – und das Internet das Grenzenlose Netzwerk der Netzwerke ist, ist den meisten nich bewusst. Als Piraten haben wir ein besondere Verantwortung da wir verstehen dass das Internet keine Ansammlung von Webseiten ist. Webseiten sind...

Europa so nah und doch so fern…

Wir wissen über Europa so viel mehr als das Europa über uns weiss. Das hat auch damit zu tun dass wir lange Zeit unsere Neutralität so interpretiert haben dass wir uns von allem Abschotten. Nachdem wir den Realitäten doch langsam nachgegeben haben und nun sogar Mitglied der UNO sind wogegen wir uns 60 Jahre lang gesträubt haben muss man sich...

1789, 1848, 2011? die Jasminrevolution

Dieser Tage hört man wieder Expertenberichte aus aller Welt, Tunesien sei ein Einzelfall, die speziellen Umstände des Landes hätten dazu geführt und ist nicht einfach auf andere Länder übertragbar. Oh wie falsch sie lagen, diese Experten! Ausgerechnet in Tunesien ist es passiert, ein stabiles relativ Reiches Land Nordafrikas. Innert weniger Wochen wurde es destabilisiert und in einer relativ unblutigen Revolution...

Griechen unmittelbar vor Staatsbankrott

Es herscht Panik an den Märkten, dabei ist Judgement Day erst in Rund 3 Wochen. Am 19. Mai muss griechenland eine Staatsanleihe Refininzieren welche die momentan liquiden Mittel griechenlands höchstwahrscheinlich übersteigt. Wenn sie sich nicht bis zu diesem Zeitpunkt genug Geld beschaffen können sind sie formal Zahlungsunfähig. Wer ist Schuld? Jeder schiebt dem anderen den Schwarzen Peter zu, die Deutschen...