September 2011

Verfassungsgerichtbarkeit auf Bundesebene

Manch andere Partei halten Rechtsstaatlichkeit und Demokratie für Gegensätze, dabei sind sie eigentlich zwei Seiten der Selben Medaille. Demokratie ohne Rechtsstaatlichkeit Eine Demokratie ohne Rechtsstaatlichkeit würde Willkür Tür und Tor öffnen. Rechtsstaatlichkeit hat einige Grundpfeiler welche schlicht nicht entfernt werden dürfen weil sonst die Demokratischen Entscheide nutzlos werden. Ohne Justiz kann kein Strafgesetz funktionieren, ohne Rechtsgleichheit ist man staatlicher Willkür...

Grenzenlose Freiheit

Das Internet wird von den meisten Politikern im normalfall als eine Sammlung von Webseiten begriffen – dass es daneben aber noch soviele weitere Möglichkeiten gibt – und das Internet das Grenzenlose Netzwerk der Netzwerke ist, ist den meisten nich bewusst. Als Piraten haben wir ein besondere Verantwortung da wir verstehen dass das Internet keine Ansammlung von Webseiten ist. Webseiten sind...

Europa so nah und doch so fern…

Wir wissen über Europa so viel mehr als das Europa über uns weiss. Das hat auch damit zu tun dass wir lange Zeit unsere Neutralität so interpretiert haben dass wir uns von allem Abschotten. Nachdem wir den Realitäten doch langsam nachgegeben haben und nun sogar Mitglied der UNO sind wogegen wir uns 60 Jahre lang gesträubt haben muss man sich...

Die Nationalbank und der Minimalkurs

Es kommt spät - aber schliesslich blieb der SNB nichts anderes mehr übrig als eine untere Grenze zu definieren für den Franken. Der Franken hat zwar die ersten 2 Tage an dieser Linie geklebt, aber gerade im Moment hat der Euro einen Höhenflug auf über 1.21. Die Intervention wirkt also hervorragend, auch wenn wir noch nicht wissen wieviele Devisen die...