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PPI GA 2012 Prag
Die Pirate Parties International General Assembly 2012 fand am 14. und 15. April 2012 in Prag statt. Mit dabei waren 8 Schweizer Piraten und rund 200 Piraten aus über 20 Ländern - aber auch rund 40 Journallistenteams aus mehreren Ländern, mehr als die Hälfte davon dürfte aber aus Deutschland gekommen sein. Der Hype in Deutschland ist auch an der PPI Konferenz zu spüren gewesen - dies war die dritte Generalversammlung der Piratenparteien International, und wie hat sich das gewandelt von der kleinen Gruppe in Brüssel (2010) bei der Gründung über die professionell durchgeführte Versammlung in Friedrichshafen (2011) zu diesem Medienevent in Prag.
Es war ein anstrengendes, tolles aber auch furchtbares Wochenende. Es gibt sehr viel zu erzählen gerade auch das was nicht in den Medien kam. Wer nur einen Bericht der Beschlüsse möchte soll lieber das Protokoll lesen - ich werde hier etwas weiter ausholen.
Die Schweizer Delegation
Insgesamt waren 9 Piraten aus der Schweiz anwesend, Delegierte haben wir nur einen ernannt - damit klar ist wer das Stimmrecht hat. Das werden wir nächstes Jahr wohl etwas anders machen - dazu aber mehr wenn ich zum Sonntag kommen. Wir wussten auch das ein Fernsehteam des Schweizer Fernsehens (RTS) mit dabei sein würde - letztes Jahr wäre es noch das einzige Nationale Fernsehen gewesen welches über die Generalversammlung berichtet, doch die Wahlen in Deutschland haben vieles verändert - nicht nur in Deutschland.
Die meisten von uns sind am Freitag nach Prag geflogen und sind am Abend ins Pub "U Peronu" gegangen um die Piraten schon mal vorab zu treffen, im hinteren Bereich des Pubs hatten wir zwei Stockwerke und eigentlich recht viel Platz für die Piraten: doch die Piraten waren sehr zahlreich und die Journalisten machten sich auch breit, die Schweizer Delegation verteilte sich ein wenig und man traf alte bekannte und ganz neue Piraten. Es gab einige Delegationen welche recht gross wahren, auch die Deutsche Delegation war nicht ganz überraschend zahlreich vertreten - das erklärte auch die vielen Medien.
Die Schweden wurden auch dieses Jahr nicht Mitglied, aber ich hoffe sehr das ihre Delegation positiv berichtete und sie vielleicht endlich 2013 beitreten werden.
Samstag
Samstag morgen begann erst einmal mit warten, die Registration ging langsam voran da viele noch nicht gezahlt hatten und man begann schon verspätet. Der Veranstaltungsort war sehr angenehm mit eigener Bar und genug Platz für die gut 200 Piraten, im Hauptsaal ging es dann los mit den Anträgen von neuen Mitgliedern. Leider waren die meisten Anträge zu spät eingereicht worden, trotzdem konnten sich alle Vorstellen. Am Ende gewann aber doch der Formalismus und wir nahmen nur die neuen Mitglieder auf welche sich Rechtzeitig angemeldet haben.
Es wird aber wohl noch eine virtuelle Generalversammlung geben, damit die verspäteten Piratenparteien nicht ein Jahr warten müssen.
Herzlichen Glückwunsch an die neuen Mitglieder: PP Griechenland und PP Kroatien Dazu gab es auch noch Neu-Mitglieder mit reinem Beobachterstatus, auch hier ein Glückwunsch an die neuen Mitglieder: PP Florida, und PP Niedersachsen.
Da war es auch schon Mittag und 200 Piraten mussten sich in 45 Minuten Verpflegen, das klappte natürlich nicht. Auch unsere Delegation kam gut 30 Minuten zu spät, wir konnte ja nicht einfach das Essen stehen lassen. Dafür kann ich jetzt allen Pragreisenden Svíčková empfehlen.
Am Nachmittag ging es dann um die PP-EU welche schon ihre Schatten voraus warf und die Vorträge von Amelia Andersdotter und Cory Doctorw. Die Rede der Europapolitikerin war etwas enttäuschend und auch vom Blatt abgelesen, dagegen war Cory Doctorow, von dem ich zwar schon einiges gehört hatte, aber bisher weder das Buch las noch am Vortrag in Zürich dabei war, sehr interessant.
Seine Botschaft das wir eine grosse Masse repräsentieren und dass Pauschalvergütungen in der Vergangenheit häufig zu einem neuen Umgang mit Urheberrechten führt war sehr interessant. Seine Rede kann man nicht anders interpretieren als dass wir uns eine sinnvolle Regelung bezüglich Kulturflat vorbereiten sollen.
PPEU
Der Grosse Block PPEU der auch noch am Sonntag behandelt wurde verlief recht einseitig. Es war vorgezeichnet das sich die PPEU so oder so gründen wird und zwar relativ eigenständig und nicht unter dem Dach der PPI. Das ist recht Schade - aber ihr gutes Recht - die meisten Europäischen Staaten haben sich dafür interessiert und dann am Sonntag auch ihre Erklärung unterschrieben.
Die Erklärung ist aber ein Minimalkonsens und es wird noch eine weile dauern bis wir konkrete Ergebnisse sehen werden - dies ging auch ganz gross durch die Medien und die waren dann enttäuscht dass sie sich nicht gleich gegründet hatten. Das dies nicht möglich sein wird war aber eigentlich allen Beteiligten klar, die Absichtserklärung ist nun aber unterzeichnet.
Wir werden die Gründung der PPEU genau verfolgen - die Schweizer Delegation hat sich aber nicht der Erklärung angeschlossen.
Zweiter Abend
Am zweiten Abend gab es dann noch ein grosses Foto bevor sich die Leute erst einmal zerstreuten, ich ging ein bisschen Sightseeing machen, aber viel Zeit blieb nicht. Michael hat uns durch die Prager Burg geführt und wir haben es über die Karlsbrücke bis in die Altstadt geschafft.
Danach blieb nicht mal mehr die Zeit ins Hotel zu gehen um das Kamerateam im Pub wieder zu treffen. Wir waren wieder mal etwas zu spät aber Charly konnte noch sein Interview machen und wir hatten noch einen weiteren interessanten Abend. Ich habe mich sehr intensiv mit den Delegierten aus dem Baltikum unterhalten. Dort ist man grad in der Gründungsphase und natürlich konnten wir von unseren Erfahrungen erzählen. Während wir dann gegen Mitternacht ins Hotel sind, haben einige wohl eine sehr lange Nacht erlebt.
Sonntag
Wir hatten es auch nicht besonders eilig am Sonntag früh aufzustehen - aber als wir ankamen war der Saal noch ziemlich leer, auch wenn bereits alle Berichte des Vorstands vorgetragen wurden. Eine Gute Taktik dies auf Sonntag morgen zu legen - falls wir mal etwas an einer PV verstecken müssen. Am Sonntag ging es um sehr viele Formale Anträge und die verschiedensten Wahlen. Doch alles verzögerte sich stark und es gab nebenher einige andere Meetings.
Im Open Space Saal wurde die PP-EU Erklärung erarbeitet und es schien über jedes Komma gestritten zu werden, die Tweets deuten auf viel anstrengende unproduktive Arbeit hin. Aber auch im Hauptsaal war es nicht viel besser - und es wurde immer schlimmer. Nachdem die ersten Statutenänderungen viel zu lange dauerten wurden die Vorstandswahlen vorgeschoben, die Mittagspause gekürzt und es ging voran.
Ich weiss nicht was die Versammlung geritten hat als sie Sebastian Krone gewählt hat als Sitzungsleitung Wahlleiter aber nachdem Desaster letztes Jahr und dieses Jahr bin ich für ein Zutrittsverbot für ihn. Also so ein inkompetenter Moderator ist mir noch nie über den Weg gelaufen. Das er auch alles besser weiss und offensichtlich weder Satzung noch Sitzungsordnug gelesen hat, hat mich wahrlich zur Weissglut getrieben. Ich wollte ihn sogar absetzen, leider ist die Mehrheit knapp nicht zustande gekommen. Dadurch hat sich nochmals alles verzögert weil die Versammlung sich nicht auf der Nase herumtanzen liess.
Ob die Wahlen überhaupt gültig waren oder ob sich der angebliche Leiter schlicht über die Regeln gesetzt hat werden wir wohl nie erfahren weil keiner den Court of Arbitration anrufen wird.
Es ging dann aber weiter, wir bekamen unsere Co-Chairmen Gregory Engels und Lola Voronina - danach brauchte es 3 Wahlgänge um den Rest des Boards zu besetzen, übrigens auch wegen dem idiotischen Wahlverfahren welches durchgedrückt wurde durch die Moderation. Das kriegten wir dann aber alles schon nicht mehr mit, wir waren auf dem Weg zum Flughafen, per Metro und Bus.
Wegen all der Verspätung waren wir bereits auf dem Weg zum Flugzeug als Rick Falkvringe seine Keynote hielt, daher kann ich darüber nichts berichten und ich lass lieber Rick selbst schreiben:
Impressions From The Pirate Parties International Conference
Ganz am Rande konnte am Samstag auch die Piratenpartei Österreich feiern, sie haben in Tirol ihren ersten Kommunalpolitiker. Herzlichen Glückwunsch. Es bewegt sich was!
Medien
Das Medienecho war recht gross, insbesondere in den Deutschen Medien wurde sehr viel von der Veranstaltung in Prag berichtet, ich möchte daher nur einige ausgewählte Medien hier anfügen:
RTS - Über die Schweizer Piraten
Das Fernsehteam welches uns begleitet hat, hat einen sehr schönen 3 Minuten Bericht von Prag in die Tagesschau von RTS gebracht. Das Video besteht aus rund 50 Takes, es ist schon interessant zu sehen wie viel Arbeit in 3 Minuten stecken können.
L'Internationale des partis pirates s'est déroulée ce week-end à Prague
Spiegel - Piraten aus verschiedenen Ländern
Auch interessant ist dieser Artikel im Spiegel welcher Piraten verschiedener Länder vorstellt. Vorgestellt werden: Schweden, Griechenland, Luxemburg, Tschechien und Österreich:
ZDF - PP-EU und PP-AT
Im Heute-Journal wurde die Konferenz in Prag thematisiert.
ZDF heute journal vom 14. April 2012
Und insbesondere gab es auch noch einen Beitrag zu den Piraten Österreich und deren Wahlerfolg.
Östereichs Piratenpartei im Aufwind
Die Presse - Unser Stammtisch-Philosoph
Auch unser Zürcher Präsident hat es in die Zeitung geschafft, zwar ohne vollen Namen, aber ihr werdet ihn erkennen.
Piratenparteien: Digital chatten - analog feiern
Rechtliche Probleme
Leider hat man auch von einigen Problemen der anderen Piraten gehört, insbesondere zwei Parteien haben im Moment rechtliche Probleme von jeweils ganz unterschiedlicher Art, sie sollten aber noch erwähnt werden:
Luxemburg - Medicoleak
Vor knapp drei Monaten waren etwa 49.000 Datensätze der "Médico-sportif"-Datenbank durch Passwort-Missbrauch offen gelegt. Die Zugangsdaten waren auf einem Post-It notiert und die Zugangsdaten waren geeignet auch Online auf die Datenbank Zugriff zu erhalten. Danach gab es letzte Woche eine Hausdurchsuchung beim Präsidenten der Piratepartei Luxemburg, sein Laptop wurde sichergestellt. Es ist schon interessant das der Überbringer der Botschaft wie miserabel die System geschützt sind nun selbst ins Rampenlicht staatlicher Untersuchungen rückt. Ausführlichere Infos gibt es hier auf Deutsch:
Niederlande - BREIN
In den Niederlanden hat BREIN erreicht das bei zwei grossen Providern Piratebay nicht mehr erreichbar war. Die Piratenpartei der Niederlande hat darauf hin einen Proxy für die Nutzer zur Verfügung gestellt. BREIN drohte daraufhin der Piratenpartei und bis zu 10'000 € Strafe pro Tag wenn sie den Proxy nicht abschalten. Die PP-NL hat andere Piratenparteien dazu aufgefordert selbst Proxies zu betreiben - und für den Fall der Fälle vorbereitet zu sein. In der Zwischenzeit hat sich die Lage ein wenig entspannt, weitere Informationen gibt es hauptsächlich in Niederländisch hier: