Thomas Bruderer

Das Internet wird von den meisten Politikern im normalfall als eine Sammlung von Webseiten begriffen – dass es daneben aber noch soviele weitere Möglichkeiten gibt – und das Internet das Grenzenlose Netzwerk der Netzwerke ist, ist den meisten nich bewusst. Als Piraten haben wir ein besondere Verantwortung da wir verstehen dass das Internet keine Ansammlung von Webseiten ist.

Webseiten sind zwar omnipräsent aber zumindest Email und Skype welches nicht zum Web gehört wird auch von einer Mehrheit noch verstanden. Daneben gibt es eine vielzahl an weiteren Möglichkeiten sich im Internet zu verbinden – doch die meisten Gesetze über das Internet beschränken sich auf eine sehr eingeschränkte Sicht der Dinge.

Neben verschiedenen arten der Kommunikation sind auch Spiele welche Online gespielt werden ein Teil dieses Netzes – Grenzenlos können Menschen aus der ganze Welt zusammen spielen. Ob Rollenspiel oder Egoshooter, die Grenzenlosen möglichkeiten erfreuen Millionen von Nutzern und trotzdem sind die Spieler gerne Ziele politischer Attacken. Dass die Politiker mit ihren Angriffen eine ganze Generation diffamieren ist ihnen gar nicht klar – sie sind so weit weg von der Realität der Jungen Generation dass sie gar nicht mehr verstehen dass das von ihnen verteufelte Phänomen so alltäglich ist wie Radfahren.

Gerade wenn es um virtuelle Welten geht in dem auch mit realem Geld virtuelle Güter ge- und verkauft werden dann hinkt der Gesetzgeber Jahrzehnte hinterher. Betrüger sind da weit schneller – dass es möglich ist mit WoW Geld zu waschen dürfte vielen als absurde Idee erscheinen – doch wo immer Menschen etwas mit realem Geld handeln kann man damit auch Betrügereien nutzen.

Es werden Internetwährungen erfunden – es entwickeln sich ganze Mikroökonomien – ohne Land – ohne Gerichtsstand – ohne Recht?

Das Internet ist KEIN Rechtsfreier Raum – auch wenn es Politiker gerne mal so darstellen. Aber das Internet ist unabhängig von lokalem Recht – nur Recht welches überall akzeptier ist, ist auch international durchsetzbar. Das erste mal in der Geschichte ist Recht arbitrierbar – es ist also möglich aus der differenz von Rechtsräumen nutzen zu schlagen. Wenn die Gesetze in der Schweiz nicht liberal genug sind zieht der Server um. Alles was nur National gemacht wird oder von Natürlichen Personen im Internet gemacht wird ist natürlich trotzdem nach Schweizer Recht strafbar – es gibt dafür auch keine Grundsätzlichen Einschränkungen und es gibt genügend verurteilungen von Delikten welche im Internet begangen wurde. Das Ziel das Internet als Rechtsfreien Raum darzustellen ist ein restriktiveres Recht zu schaffen. Eine Ausweispflicht für Bits ist so lächerlich das man es als verrückten Spleen einiger Politiker vergessen könnte – wenn es nicht bestrebungen von anderen Parteien gäbe solchen unsinn in Gesetz zu bringen.

Auf lange Sicht gesehen wird das Internet auf eine Internationale Rechtskonvergenz hinauslaufen – dies könnte auch Rechtsfolgen in der Realen Welt nach sich ziehen. In den USA sind andere Dinge durch Freie Meinungsäusserung gedeckt als bei uns – und dasselbe gilt umgekehrt. Island hat sich als sicherer Datenhafen positioniert mit weitreichendem Schutz für Journalisten und wir sollten anstreben eine solche Gesetzgebung auch in der Schweiz anzustreben. Andere Meinungen verschwinden nicht indem man sie verbietet – damit entzieht man die unsinnigen Meinungen aber der demokratischen Kontrolle – und damit werden sie unberechenbar.

Das Internet ist Grenzenlos – wortwörtlilch – ein Bit aus Uganda kann man nicht von einem Bit aus Kanada unterscheiden. Um uns aktiv zu positionieren muss die Schweiz eine klare Gesetzgebung haben welche dem Internationalen Charakter gerecht wird. Information muss frei fliessen können, daher kämpfen wir für eine unbedingte Netzneutralität. Auch kämpfen wir dafür das Grundrechte auch im Internet gelten – das bedeuted das jeder seine Meinung frei Äussern darf, und er soll dies auch Anonym tun können.

Es ist zwar schön wenn man zur eigenen Meinung mit dem Realen Namen stehen kann, doch ist es nicht immer Wünschenswert dass jeder genau weiss was jemand denkt Ob Sexforum, Suizidforum oder schlichte Hilfe bei der Erziehung von Kindern – nicht jede Diskussion will man öffentlich und mit Realen Namen führen. Die Anonymität hilft auch schwierige Themen anzusprechen – auch wenn die Anonymität ausgenützt wird in Form von Beleidigung ist der Potentielle Nutzen weitaus grösser als einige beleidigte Gefühle.

Die CD ist tot – lang lebe die Musik. Der Staat ist nicht dazu da Firmen ihre auskommen zu garantieren. Nach der LP kam die CD und nach der CD kommt MP3. Die Musikfirmen müssen sich an die neuen Realitäten anpassen – ihr gejammer kann eigentlich keiner mehr hören. Ein Faires Urheberrecht schützt den Künstler und nicht ein Geschäftsmodell.