Giacobbo / Müller

PPI GA 2012 Prag

Die Pirate Parties International General Assembly 2012 fand am 14. und 15. April 2012 in Prag statt. Mit dabei waren 8 Schweizer Piraten und rund 200 Piraten aus über 20 Ländern - aber auch rund 40 Journallistenteams aus mehreren Ländern, mehr als die Hälfte davon dürfte aber aus Deutschland gekommen sein.

Kulturflat

Aus aktuellem Anlass möchte ich einen Artikel aus den 20min kurz diskutieren: Piratenpartei zu Download Gebühr bereit Ganz zu beginn ist der Titel natürlich etwas Ketzerisch, wir haben nicht vor Proaktiv etwas an der Situation zu ändern, die Situation in der Schweiz ist durchaus Positiv. Aber die Kommentare verleiten mich schon dazu zumindest ein paar Sachen zu klären - die offensichtlich nicht verstanden werden - und es vielleicht gut wäre diese ein für alle Mal zu klären.

PPS Präsidentschaft - Tag 1

Offiziell bin ich seite heute der Präsident der Piratenpartei, auch wenn auf allen anderen Blogs heute vorallem Unsinn steht (1. April) möchte ich heute mein Blog neu Starten und zwar ohne Aprilscherz.

Abstimmungssonntag hüben (CH) und drüben (D)

Heute war mal wieder ein Abstimmungssonntag - das ist hier in Zürich nichts aussergewöhnliches, doch heute hat auch eine Abstimmung in Baden-Württemberg stattgefunden. Das ist etwas aussergewöhnliches, das Volk wird in Deutschland äusser selten befragt und in Baden-Württemberg ist dies seit über 40 Jahren nicht mehr vorgekommen dass man das Volk befragt hat. Es ist also etwas aussergewöhnliches - und damit das nicht so bleibt möchte ich als Pirat besonders meinen Piratenkollegen in Deutschland ein paar Worte mitgeben und meine Einschätzung der Abstimmung etwas erläutern. 1.) Ausgangslage

Wahlsonntag

Es ist vorbei, der Wahlkampf ist zu Ende, das Resultat ist da.

Piratenpartei, 119400 Stimmen, 3512 Wahlzettel, 0.86% - und damit leider das gesteckte Ziel von 1% bis 1.5% nicht erreicht.

Persönlich als Nummer 2 der Liste 10 habe ich 8390 Stimmen erhalten, ein herzliches Dankeschön an dieser Stelle.

Joiz Backstage - Watch me

So, mein erster Auftritt im Fernsehen. Nach Zeitungen und Radio ist das nochmals eine ganz andere Welt. Ich fass mal zusammen was passiert ist und ihr könnt meinen Auftritt auch gleich unten anschauen wenn ihr wollt.

Und unbedingt für mich abstimmen: Politbattle #3 auf joiz

Battle auf Joiz

Morgen Abend ist es soweit, ich werde morgen abend gegen Renato Pfeffer von der jungen EVP antreten in einem Rededuell auf joiz. Nachdem ich nun schon mehrmals für Zeitungen und Radios Interviews gemacht habe wird das für mich der erste Auftritt im Fernsehen.

Verfassungsgerichtbarkeit auf Bundesebene

Manch andere Partei halten Rechtsstaatlichkeit und Demokratie für Gegensätze, dabei sind sie eigentlich zwei Seiten der Selben Medaille.

Demokratie ohne Rechtsstaatlichkeit

Eine Demokratie ohne Rechtsstaatlichkeit würde Willkür Tür und Tor öffnen. Rechtsstaatlichkeit hat einige Grundpfeiler welche schlicht nicht entfernt werden dürfen weil sonst die Demokratischen Entscheide nutzlos werden. Ohne Justiz kann kein Strafgesetz funktionieren, ohne Rechtsgleichheit ist man staatlicher Willkür ausgeliefert, ohne Minderheitenschutz ist es eine Diktatur der Mehrheit.

Grenzenlose Freiheit

Das Internet wird von den meisten Politikern im normalfall als eine Sammlung von Webseiten begriffen – dass es daneben aber noch soviele weitere Möglichkeiten gibt – und das Internet das Grenzenlose Netzwerk der Netzwerke ist, ist den meisten nich bewusst. Als Piraten haben wir ein besondere Verantwortung da wir verstehen dass das Internet keine Ansammlung von Webseiten ist.

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